AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma licht-freude

§ 1 Allgemeines

  1. Alle Lieferungen und Leistungen der licht-freude erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
  2. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Firma licht-freude und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Sämtliche Angebote der licht-freude im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei licht-freude Waren zu bestellen. Bei Bestellung der gewünschten Waren über das Internet, per Email, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es in der Weise bei licht-freude eingegangen ist, dass nach den gewöhnlichen Umständen Kenntnis genommen werden konnte.
  2. Bei Angeboten, die im elektronischen Geschäftsverkehr abgegeben werden, bestätigt licht-freude den Zugang des Angebots unverzüglich auf elektronischem Wege.
  3. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (licht-freude, Inhaber: Laura Amberger, Frühlingstr. 1, 94234 Viechtach, E-Mai: info@licht-freude.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  4. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standard-lieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (licht-freude, Inhaber: Laura Amberger, Frühlingstr. 1, 94234 Viechtach) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.Hier finden Sie das Muster-Widerrufsformular.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen und Zahlungsmittel

  1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlichen gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz von licht-freude. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet.
  2. Zahlungen erfolgen per Vorkasse oder per Paypal.
    Vorkasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung. Sie zahlen per Überweisung an uns. Da wir zum Teil lange Lieferzeiten haben, erhalten Sie vor dem Versand eine Rechnung per E-Mail. Bitte überweisen Sie erst dann den fälligen Betrag an die angegebene Bankverbindung.
    PayPal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
  3. Mit etwaigen Aktualisierungen der Internetseiten von licht-freude werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internetseiten.
  4. Grundsätzlich ist licht-freude berechtigt, jederzeit -auch nach Vertragsschluss- vom Kunden Sicherheit für die Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen zu verlangen. Die Sicherheit kann durch eine angemessene Anzahlung, ½ der Bruttoauftragssumme bei Auftragserteilung, ¼ bei Auslieferung und ¼ nach Erhalt der Ware oder Bereitstellung der Ware, vollständige Vorauszahlung oder durch Bestellung einer Bankbürgschaft eines deutschen Bankinstitutes erbracht werden. Die Entscheidung darüber obliegt licht-freude.
  5. Sollte der Kunde die Bestellung einer verlangten Sicherheit ablehnen oder eine solche nicht beibringen können, ist licht-freude berechtigt, eine angemessene Zeit zu bestimmen, in welcher der Kunde die Gegenleistung ggf. Zug um Zug gegen Leistung vollständig zu bewirken hat. Für den Fall des ergebnislosen Fristablaufes, behält sich licht-freude den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich vor. Tritt licht-freude zurück, so ist sie berechtigt, die von ihr gelieferte Ware auf Kosten des Kunden zu kennzeichnen, gesondert zu lagern und abholen zu lassen. Der Kunde gibt bereits jetzt sein Einverständnis dazu, dies nicht zu behindern, insbesondere das Betreten seines Grundstückes, auch für die Erfüllungsgehilfen von licht-freude zu gestatten.
  6. Wird über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eingeleitet oder wird vom Kunden die Zahlung eingestellt oder kommt es zur Zwangsvollstreckung gegen den Kunden, so ist licht-freude, neben des sofortigen Zahlungsverlangens unter Wegnahme ihres Eigentums (siehe § 5), berechtigt, dieses freihändig zu verwerten und vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass es einer Fristsetzung bedarf. Weitergehende Rechte, wie Schadensersatz behält sich licht-freude ebenfalls ausdrücklich vor. Darüber hinaus kann licht-freude sofortigen Kontokorrentausgleich verlangen. Diese Vorschrift gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.

§ 4 Lieferzeiten und Erfüllungsort

  1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von licht-freude.
  2. licht-freude bemüht sich um eine zügige Auslieferung der Waren.
  3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass licht-freude selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird licht-freude selbst nicht beliefert, obwohl licht-freude bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird licht-freude von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. licht-freude ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung zu unterrichten und wird jede schon erbrachte Gegenleistung dem Kunden erstatten.
  4. Fälle höherer Gewalt oder unvorhersehbare Ereignisse, die außerhalb des Willens des Lieferers liegen, z.B. Betriebs- und Verkehrsstörungen, Schwierigkeiten in der Energie- und Materiallieferung, Maschinendefekte, Unfälle, Streiks und dergleichen verlängern eine vereinbarte Liefer- oder Leistungsfrist, soweit sie bei zumutbarer Sorgfalt nicht zu vermeiden waren – die Lieferfrist angemessen, sofern diese Ereignisse auf die fristgemäße Lieferung einwirken. licht-freude hat Hindernisse der genannten Art auch dann nicht zu vertreten, wenn sie während eines Lieferverzugs eintreten. Erfüllt der Kunde eine ihm obliegende Mitwirkungspflicht nicht oder nicht rechtzeitig, so ist licht-freude berechtigt, die Lieferzeit neu festzusetzen oder den Vertrag nach Ablauf einer dem Kunden zur Nachholung der Handlung gesetzte angemessene Frist zu kündigen.
  5. licht-freude ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar ist.
  6. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 4 Ziffer 4 acht Wochen nach Vertragsschluss immer noch an, so kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.

§ 5 Eigentumsvorbehalt und Rücktritt

licht-freude behält sich das Eigentum an der Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware vor. Soweit licht-freude im Rahmen der Gewährleistung die Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf licht-freude bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits licht-freude die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschware von licht-freude erhält.

§ 6 Untersuchung, Rügepflichten des Kunden

  1. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen.
  2. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- und Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenüber licht- freude zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften, gem. § 434 ff, 475 Abs. 1 BGB.
  3. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an licht-freude zu melden.

§ 7 Gewährleistung/Schadensersatz

  1. licht-freude haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Im Übrigen haftet licht-freude nach gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
  3. Sofern der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht, haftet licht-freude im Übrigen nur für den vertragstypischen Schaden.
  4. Unbeschadet des § 8 Ziffer 2 beschränkt sich die Haftungspflicht im Falle der Verletzung einer vorvertraglichen Pflicht oder eines schon bei Vertragsschluss bestehenden Leistungshindernisses auf das negative Interesse.
  5. Weitergehende vertragliche und deliktische Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. licht-freude haftet deshalb insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Keine Haftung besteht des weiteren für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
  6. Soweit die Haftung von licht-freude ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, freien Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von licht-freude.
  7. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind
    Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss, falsches Leuchtmittel oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden,
    Beeinträchtigungen des Betriebs durch äußere Einflüsse,
    Schäden durch höhere Gewalt (z.B. Blitzschlag).

§ 8 Verjährung

  1. Gewährleistungsansprüche und Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels an einer neuen beweglichen Sache verjähren nach 2 Jahren ab Zugang der Ware beim Kunden, bei gebrauchten Sachen verjähren die Ansprüche nach einem Jahr ab Zugang der Ware beim Kunden.
  2. Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.

§ 9 Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetztes wird darauf aufmerksam gemacht, dass im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, das Sperren oder Löschen seiner Daten wünschen, so hat er sich an licht-freude, Frühlingstraße 1, 94234 Viechtach zu wenden.

§ 10 Aufrechnung

Eine Aufrechnung mit Ansprüchen der licht-freude seitens des Kunden ist nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtkräftig festgestellt oder von licht-freude anerkannt worden sind.

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand -soweit vereinbar- für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie für sämtliche sich zwischen der licht-freude und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen licht-freude und dem Kunden geschlossenen Kaufverträgen, ist der Firmensitz der licht-freude in Frühlingstraße 1, 94234 Viechtach. licht-freude ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an dessen Wohn- / Geschäftssitz zu verklagen.
  2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes für den internationalen Verkauf beweglicher Sachen sowie die Gesetze über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

§ 12 Sonstiges

  1. Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
  2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten allgemeinem Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
  3. Die Aufmachung und die Gestaltung der Homepage www.licht-freude.de/licht16 und sämtlicher Werbemittel, Produktpräsentationen, wie Bilder, Zeichnungen etc. unterliegen der Alleinverwertung und dem ausdrücklichen Geschmacksmuster-, Urheber- bzw. Markenschutz der licht-freude. Jedwede Nachahmung, ohne die ausdrückliche schriftliche Bestätigung von licht-freude, ist verboten und wird von licht-freude konsequent gerichtlich verfolgt. Insbesondere ist es untersagt, Bilder, Werbetexte oder sonstige Gestaltungsmerkmale, ohne die ausdrückliche schriftliche Bestätigung der licht-freude zu kopieren und für eigene Zwecke zu verwenden.
  4. Die Beschreibungen der angebotenen Waren, insbesondere den technischen Daten, Materialangaben, Inhaltsstoffe und Installationsanleitungen basieren auf Auskünften der jeweiligen Hersteller. Diese Auskünfte werden von licht-freude lediglich an den Kunden weitergegeben, eine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. Insofern wird auf die technische Dokumentation des jeweiligen Herstellers verwiesen.

Stand: 11. März 2016